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www.landtag.nrw.de - Pressemitteilungen und Informationen des Landtags Nordrhein-Westfalen
Aktualisiert: vor 5 Stunden 15 Minuten

Mobilität: Herausforderungen für die Regionen in Nordrhein-Westfalen

Mi, 06/05/2019 - 00:00
Steigende Penderzahlen, Klimaschutz und eine flexiblere Arbeitswelt führen zu Herausforderungen für Mobilität und Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen. Abgeordnete des Landtags und Vertreterinnen und Vertreter der Regionen in NRW diskutierten über das Thema beim Frühjahrsempfang der Regionen.
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Video: Aktionstag "Landtag macht Schule" zum Thema Grundgesetz

Di, 06/04/2019 - 00:00
Im Landesparlament hat am 29. Mai 2019 der letzte von drei Aktionstagen „Landtag macht Schule“ in diesem Jahr stattgefunden. Rund 400 Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen nahmen an dem Informationsprogramm im Plenarsaal teil und diskutieren im Anschluss mit dem Präsidenten und den Mitgliedern des Präsidiums. Thema: „70 Jahre Grundgesetz“. Mehr zu dem Aktionstag erfahren Sie in einem Video des Landtags.
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Video: "70 Jahre Grundgesetz - In welcher Verfassung ist unsere Demokratie?"

Mo, 06/03/2019 - 00:00
In diesem Jahr wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Aus diesem Anlass hatte der Präsident des Landtags, André Kuper, zum mittlerweile sechsten Parlamentsgespräch eingeladen. Über die Herausforderungen der Demokratie sprach u. a. der frühere Bundespräsident Christian Wulff. Mehr zum Parlamentsgespräch sehen Sie in einem Video des Landtags.
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Diese Woche im Landtag: Straßenausbaubeiträge, Missbrauchsfälle von Lügde, Grundsteuerreform und Fahrraddiebstähle

Mo, 06/03/2019 - 00:00
Sachverstände äußern sich in dieser Woche in einer Anhörung zu der Forderung der SPD-Fraktion nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Die Anhörung wird live im Internet übertragen. Die Missbrauchsfälle von Lügde sind erneut Thema im Innenausschuss sowie im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Die Enquetekommission „Brexit“ befasst sich mit den Auswirkungen des geplanten Austritts Großbritanniens auf Wissenschaft, Bildung und Forschung.
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Landtagsforum am Wochenende geöffnet

Fr, 05/31/2019 - 00:00
Am Wochenende ist das Landtagsforum wieder geöffnet – am Samstag und Sonntag, 1. und 2. Juni 2019, jeweils von 11 bis 17 Uhr. Der Besuch ist kostenfrei. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
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Anhörungen: Genitalverstümmelung, Brexit, Elektromobilität, Südafrika, Straßenausbaubeiträge

Fr, 05/31/2019 - 00:00
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse geht es in der 23. Kalenderwoche um Genitalverstümmelung, die Beziehung zwischen Nordrhein-Westfalen und Südafrika, Elektromobilität sowie um Straßenausbaubeiträge. Die Enquetekommission II hört Expertinnen und Experten zu Auswirkungen des Brexit auf Wissenschaft, Bildung und Forschung in NRW.
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Aktionstag "Landtag macht Schule": 400 Jugendliche erleben Politik im Landesparlament

Mi, 05/29/2019 - 00:00
Nach dem erfolgreichen Auftakt im vergangenen Jahr sowie im Februar 2019 nehmen heute, am 29. Mai 2019, etwa 400 Schülerinnen und Schüler am Aktionstag „Landtag macht Schule“ teil. Die Jugendlichen der neunten Klassen erfahren Demokratie live vor Ort, erhalten einen Einblick in die Arbeitsweise des Landesparlaments und diskutieren über aktuelle Themen.
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Präsident des Landtags empfängt Botschafterin von Bulgarien

Mi, 05/29/2019 - 00:00
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat heute die bulgarische Botschafterin I.E. Elena Shekerletova im Düsseldorfer Landtag empfangen.
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Christian Wulff beim Parlamentsgespräch "70 Jahre Grundgesetz - In welcher Verfassung ist unsere Demokratie?"

Di, 05/28/2019 - 00:00
In der Bibliothek des Landtags Nordrhein-Westfalen hat der frühere Bundespräsident Christian Wulff vor mehr als 100 Gästen über das Thema „70 Jahre Grundgesetz – In welcher Verfassung ist unsere Demokratie?“ gesprochen. Es war eine Diskussion über die Herausforderungen durch Nationalismus und Populismus in Deutschland und Europa, aber auch über die Stärken von 70 Jahren Frieden, Freiheit und Grundgesetz.
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Präsident des Landtags, André Kuper, empfängt Generalbundesanwalt mit 24 Generalstaatsanwälte aus Deutschland sowie europäische Amtskollegen aus den Nachbarländern

Di, 05/28/2019 - 00:00
Landtagspräsident André Kuper hat am Dienstag den Generalbundesanwalt, die Generalstaatsanwälte aus 24 deutschen Behörden sowie ihre Amtskollegen aus den europäischen Nachbarländern Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich und der Schweiz empfangen.
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So hätten Jugendliche gewählt: Die Ergebnisse der Simulation "Juniorwahl zur Europawahl in NRW

So, 05/26/2019 - 00:00
451 Schulen aus Nordrhein-Westfalen haben an der Simulation „Juniorwahl“ zur Europawahl teilgenommen. Die Schülerinnen und Schülern unter 18 Jahren befassten sich in den vergangenen Wochen im Unterricht mit der parlamentarischen Demokratie und der Europäischen Union und simulierten auch die Wahl. Schirmherren der Juniorwahl in Nordrhein-Westfalen sind der Präsident des Landtags, André Kuper, und der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner.
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Aktuelle Stunde zum Kampf gegen kriminelle Clans

Fr, 05/24/2019 - 00:00
Der Kampf gegen kriminelle Clans in Nordrhein-Westfalen hat im Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde des Landtags gestanden. Der Debatte lagen ein Antrag der Fraktion der AfD und der Fraktionen von CDU und FDP zugrunde.
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Gemeinsamer Aufruf der Landesparlamente zur Europawahl

Fr, 05/24/2019 - 00:00
Auf ihrer Europakonferenz in Brüssel haben die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie des Südtiroler Landtags unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens einen Aufruf zur Teilnahme an der Europawahl am Sonntag, 26. Mai 2019 beschlossen.
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Anhörung zum Islamischen Religionsunterricht

Fr, 05/24/2019 - 00:00
Der Ausschuss für Schule und Bildung und der Hauptausschuss befassen sich am Dienstag, 28. Mai 2019, mit dem Thema „Islamischer Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach“.
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Aktuelle Stunde zum Kampf gegen kriminelle Clans

Fr, 05/24/2019 - 00:00
Der Kampf gegen kriminelle Clans in Nordrhein-Westfalen hat im Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde des Landtags gestanden. Der Debatte lagen ein Antrag der Fraktion der AfD und der Fraktionen von CDU und FDP zugrunde.
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Besucherzentrum des Landtags am Wochenende geöffnet

Fr, 05/24/2019 - 00:00
Am Wochenende ist das Besucherzentrum des Landtags wieder geöffnet – am Samstag und Sonntag, 25. und 26. Mai 2019, jeweils von 11 bis 17 Uhr. Der Besuch ist kostenfrei. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
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Landtag fordert mit großer Mehrheit jährlichen „Demokratiebericht“

Do, 05/23/2019 - 00:00
Der Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, einen jährlichen „Demokratiebericht“ zur Lage der politischen Bildung vorzulegen. Ein entsprechender Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen wurde mit großer Mehrheit verabschiedet. Anlass des Antrags waren drei Jubiläen, die in diesem Jahr gefeiert werden: 100 Jahre Weimarer Republik, 70 Jahre Grundgesetz und 30 Jahre friedliche Revolution in der DDR.
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Strukturhilfen für Kohleregionen beschäftigen den Landtag

Do, 05/23/2019 - 00:00
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über die vom Bundeskabinett beschlossenen Strukturhilfen für die Kohleregionen unterrichtet. Bis 2038 fließen demnach rund 15 Milliarden Euro der insgesamt 40 Milliarden Euro in das Rheinische Braunkohlerevier. Geld gibt es auch für die Standorte mit Steinkohlekraftwerken. Der Unterrichtung schloss sich eine kontroverse Debatte an.
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Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung – Abgeordnete diskutieren Pläne des Bundes

Do, 05/23/2019 - 00:00
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat Verhandlungen mit den Bundesländern über einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern angekündigt. In einer Aktuellen Stunde debattierte der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion über das Vorhaben.
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Datenschutzbeauftragte übergibt Bericht an Landtag

Do, 05/23/2019 - 00:00
Europa, Europa und nochmals Europa: Der aktuelle 24. Datenschutzbericht NRW für die Jahre 2017/18 steht ganz im Zeichen der europäischen Datenschutzreform. Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Helga Block, hat den Bericht heute im Landtag an Landtagspräsident André Kuper überreicht.
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